Flugbetrieb

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In Deutschland gelten inzwischen vorwiegend die gesetzlichen Regelungen der Europäischen Union (EU), sowie nationale Regelungen aus dem Luftverkehrsgesetz mit den entsprechenden Verordnungen (z.B. LuftVO, LuftBO).

Die VO (EU) 965/2012 mit Änderungen legt technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den Flugbetrieb mit Flugzeugen und Hubschraubern fest.

Die Verordnung unterteilt sich in folgende Abschnitte:

Anhang IBegriffsbestimmungen
Anhang IIAnforderungen an Behörden (ARO)
Anhang III Anforderungen an Organisationen (ORO)
Anhang IVGewerblicher Luftverkehr (CAT)
Anhang VSondergenehmigungen (SPA)
Anhang VI Nichtgewerblicher Betrieb mit technisch komplizierten motorgetriebenen Luftfahrzeugen (NCC)
Anhang VIINichtgewerblicher Betrieb mit anderen als technisch komplizierten motorgetriebenen Luftfahrzeugen (NCO)
Anhang VIIISpezialisierter Flugbetrieb (SPO)

 

Darüber hinaus stehen noch sogenanntes „Guidance Material“ (GM) und „Acceptable Means of Compliance“ (AMC) zu den einzelnen Anhängen der genannten Verordnung zur Verfügung. Diese „GM“ und„AMC“ stellen Anleitungen und annehmbare Nachweisverfahren zur Ausführung der Verordnung dar.

Seit August 2016 gelten die Regelungen aus Anhang NCO. Diese sind auch für Piloten der allgemeinen Luftfahrt verbindlich.

Der Anhang SPO (gewerblich spezialisierter Flugbetrieb)  ist im April 2017 in Kraft getreten. Betroffen davon sind beispielsweise Unternehmen mit Luftfahrzeugen im Absetzbetrieb (Fallschirmsprung), zur Fotografie, Vermessung, Landwirtschaft oder Luftwerbung. Die (rheinland-pfälzischen) Unternehmen müssen eine Erklärung beim LBM einreichen, und beispielsweise Organisationsanforderungen erfüllen, sowie ein Betriebshandbuch erstellen. Den Vordruck „Erklärung-ORO.DEC.100“ sowie weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Luftfahrt-Bundesamtes unter Flugbetrieb.

Die VO (EU) 2018/395 legt Vorschriften für den (nicht gewerblichen und gewerblichen) Flugbetrieb mit Ballonen fest. Diese Verordnung gilt ab dem 08. April 2019. Gewerbliche Betreiber von Ballonen müssen eine Erklärung abgeben. Es  ist ein eine Managementsystem zu installieren, sowie ein Betriebshandbuch zu erstellen. Den entsprechenden Vordruck der Erklärung finden Sie unter Service - Formulare.

Die VO (EU) 2018/1976 legt Vorschriften für den (nicht gewerblichen und gewerblichen) Flugbetrieb mit Segelflugzeugen fest. Diese Verordnung gilt ab dem 09. Juli 2019. Gewerbliche Betreiber von Segelflugzeugen müssen vor Aufnahme des Flugbetriebs eine Erklärung abgeben.

Der LBM überprüft im Rahmen seiner Zuständigkeit durch Audits und Inspektionen, ob die jeweiligen Vorgaben aus dem EU- und gegeben falls nationalen Rechts eingehalten werden.


Luftfahrtunternehmen / Flüge gegen Entgelt

Personen und Personengesellschaften benötigen darüber hinaus für gewerbliche Flüge mit Flugzeugen und Hubschraubern eine Betriebsgenehmigung als Luftfahrtunternehmen nach § 20 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz i.V.m. VO (EG) 1008/2008.

Der LBM ist als Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde für Rundflug- und Ballonunternehmen zuständig.

Sofern Streckenflüge (VFR/IFR) angeboten werden ist das Luftfahrt-Bundesamt LBA zuständig.

Flüge von Privatpiloten gegen Entgelt sind im nur Rahmen von Kostenteilungsflügen, Wettbewerbs- oder Schauflügen zulässig. Ebenso sind Einführungsflüge, Flügen zum Absetzen von Fallschirmspringern, Flüge zum Schleppen von Segelflugzeugen oder Kunstflüge von Ausbildungsorganisationen oder von Organisationen zur Förderung des Flugsports oder der Freizeitluftfahrt erlaubt. Hinweise zu Einschränkungen bzw. zur Rechtslage bei Flügen gegen Entgelt finden sie hier. 

Luftraum

Am 2014 ist die VO(EU) 923/2012, die sogenannte SERA (Standardised European Rules of the Air)  in Kraft getreten. Diese Verordnung legt gemeinsame Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung fest und gilt auch für Luftraumnutzer und Luftfahrzeuge, die am allgemeinen Luftverkehr teilnehmen.

Mit der VO (EU) 923/2012 wird beispielsweise die Luftraumstruktur geregelt sowie Begriffe definiert (z.B. Nacht). Entsprechende Ausführungen durch  „AMC und GM to the rules of the air” stehen zur Verfügung.

Ansprechpartner

Oliver Wermann
oliver.wermann(at)lbm.rlp.de
Tel.: 06543/50-8806

Thomas Züscher
thomas.zuescher(at)lbm.rlp.de
Tel.: 06543/50-8807