Flugbetrieb

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In Deutschland gelten die Bestimmungen des Luftverkehrsgesetzes sowie der entsprechenden Verordnungen (z.B. LuftVO, LuftBO). Ergänzt bzw. überlagert werden die nationalen Regelungen durch europäische Regelungen.

Die EU-VO 965/2012 mit Änderungen legt technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den Flugbetrieb fest.

Die Verordnung unterteilt sich in folgende Abschnitte:

Anhang IBegriffsbestimmungen
Anhang IIAnforderungen an Behörden (ARO)
Anhang III Anforderungen an Organisationen (ORO)
Anhang IVGewerblicher Luftverkehr (CAT)
Anhang VSondergenehmigungen (SPA)
Anhang VI Nichtgewerblicher Betrieb mit technisch komplizierten motorgetriebenen Luftfahrzeugen (NCC)
Anhang VIINichtgewerblicher Betrieb mit anderen als technisch komplizierten motorgetriebenen Luftfahrzeugen (NCO)
Anhang VIIISpezialisierter Flugbetrieb (SPO)


Darüber hinaus stehen noch sogenanntes „Guidance Material“ (GM) und „Acceptable Means of Compliance“ (AMC) zu den einzelnen Anhängen der genannten Verordnung zur Verfügung. Diese „GM“ und„AMC“ stellen Anleitungen und annehmbare Nachweisverfahren zur Ausführung der Verordnung dar.

Seit August 2016 sind nun die Regelungen NCO und NCC in Kraft. Diese sind auch für Piloten der allgemeinen Luftfahrt verbindlich.

Der Anhang SPO wurde durch die Bundesrepublik Deutschland bis 21.04.2017 mit einem sogenannten „opt-out“ ausgesetzt, siehe NFL I 192/14. Ab dann treten somit auch die Bestimmungen für den (gewerblich) spezialisierten Flugbetrieb in Kraft. Betroffen davon sind beispielsweise Unternehmen mit Luftfahrzeugen im Absetzbetrieb (Fallschirmsprung), zur Fotografie, Vermessung, Landwirtschaft oder Luftwerbung. Die rheinland-pfälzischen Unternehmen müssen bis spätestens 21.04.17 eine Erklärung beim LBM einreichen, und beispielsweise Organisationsanforderungen erfüllen, sowie ein Betriebshandbuch erstellen. Den Vordruck „Erklärung-ORO.DEC.100“ sowie weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Luftfahrt-Bundesamtes unter Flugbetrieb. Der LBM überprüft im Rahmen eines Audits, ob die Bestimmungen der EU-VO 965/2012 und die Regelungen des Betriebshandbuches eingehalten werden.


Luftfahrtunternehmen / Flüge gegen Entgelt

Personen oder Personengesellschaften benötigen für gewerbliche Rundflüge in Luftfahrzeugen (Ausnahme: Luftsportgeräte) und für die gewerbliche Beförderung von Personen und Gegenständen mit Ballonen eine Betriebsgenehmigung als Luftfahrtunternehmen nach § 20 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz.

Der LBM überprüft als Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, ob die gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden.

Für Genehmigungen nach § 20 Abs. 4 LuftVG  ist das Luftfahrt-Bundesamt zuständig.

Flüge von Privatpiloten gegen Entgelt sind im nur Rahmen von Kostenteilungsflügen, Wettbewerbs- oder Schauflügen zulässig. Ebenso sind Einführungsflüge, Flügen zum Absetzen von Fallschirmspringern, Flüge zum Schleppen von Segelflugzeugen oder Kunstflüge von Ausbildungsorganisationen oder von Organisationen zur Förderung des Flugsports oder der Freizeitluftfahrt erlaubt. Hinweise zu Einschränkungen bzw. zur Rechtslage bei Flügen gegen Entgelt finden sie hier. 

Luftraum

Am 05.12.2014 ist die EU-VO 923/2012, die sogenannte SERA (Standardised European Rules of the Air)  in Kraft getreten. Diese Verordnung legt gemeinsame Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung fest und gilt auch für Luftraumnutzer und Luftfahrzeuge, die am allgemeinen Luftverkehr teilnehmen.

Mit der EU-VO 923/2012 wird beispielsweise die Luftraumstruktur neu geregelt sowie Begriffe neu definiert (z.B. Nacht). Entsprechende Ausführungen durch  „AMC und GM to the rules of the air” stehen zur Verfügung.

Ansprechpartner

Oliver Wermann
oliver.wermann(at)lbm.rlp.de
Tel.: 06543/50-8806

Thomas Züscher
thomas.züscher(at)lbm.rlp.de
Tel.: 06543/50-8807